Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen von HängemattenFairkauf //Amele Dörnberg, Lesovik Deutschland, Düsseldorf
A) Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlagen
1.1 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind für alle Verträge, die Sie mit der HängemattenFairkauf, Am Alten Rhein 10, 40593 Düsseldorf über unseren Onlineshop / unser Unternehmerportal abschließen, gültig. Soweit nichts Anderes vereinbart ist, gelten ausschließlich nachstehende Geschäftsbedingungen, soweit von Ihnen ggf. eigene Geschäftsbedingungen verwendet werden, wird diesen ausdrücklich widersprochen.
1.2 Soweit nachfolgend der Begriff Verbraucher verwendet wird, ist Verbraucher im Sinne des § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, welcher weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zuzuordnen ist. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die Rechtsgeschäfte in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit durchführt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
2.1 Bei Unternehmern (gewerbliche Wiederverkäufer, Händler, Distributoren)
2.1.1 Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Unsere Angebote im Internet sind unverbindlich und stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.
2.1.2 Vielmehr kommt ein verbindliches Kaufangebot dadurch zustande, dass Sie über das Online-Warenkorbsystem Waren bei uns bestellen. Ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) Ihrerseits erfolgt, sobald Sie über die Schaltfläche „Bestellung übermitteln“ Ihre Bestellung abgegeben haben.
2.1.3 Nach Absendung Ihrer Bestellung erhalten Sie zunächst eine automatische E-Mail über die Eingangsbestätigung Ihrer Bestellungen, die für sich gesehen noch nicht zum Vertragsschluss führt. Ein Vertragsschluss kommt vielmehr dadurch zustande, dass innerhalb von 3 Werktagen nach Absendung Ihres Kaufangebots Ihre Bestellung durch das zur Verfügung stellen einer Auftragsbestätigung (z.B. in Ihrem Kundenaccount oder per E-Mail) bestätigt wird.
2.1.4 Insofern Ihr Unternehmenssitz außerhalb von Deutschland liegt, sind Sie dazu verpflichtet, uns eine gültige USt-IdNr. mitzuteilen. Geschieht dies nicht, geht die HF davon aus, dass es sich beim Besteller um eine Privatperson handelt bzw. um einen Unternehmer, dem keine USt-IdNr. erteilt worden ist oder der nicht für sein Unternehmen bestellt.
2.2 Bei Verbrauchern (Endkunden)
2.2.1 Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Unsere Angebote im Internet sind unverbindlich und stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.
2.2.2 Vielmehr kommt ein verbindliches Kaufangebot dadurch zustande, dass Sie über das Online-Warenkorbsystem Waren bei uns bestellen. Ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) Ihrerseits erfolgt, sobald Sie über die Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ Ihre Bestellung abgegeben haben.
2.2.3 Nach Absendung Ihrer Bestellung erhalten Sie zunächst eine automatische E-Mail über den Eingang Ihrer Bestellung, die für sich gesehen noch nicht zum Vertragsschluss führt. Ein Vertragsschluss kommt vielmehr dadurch zustande, dass spätestens nach 3 Werktagen eine automatische Email mit den konkreten Versanddaten Ihrer Bestellung inkl. Trackingnummer des Paketdienstes an Sie versendet wird. Bei Versandbestellung über einen Speditionsdienst (Palettenversand) erfolgt kein automatischer Versand einer Trackingnummer, hier gilt der Vertragsabschluss verbindlich ab Verladedatum der Bestellung.
Soweit Sie eine entsprechende Nachricht nicht innerhalb der Frist von 3 Werktagen erhalten, sind Sie nicht mehr an die Bestellung gebunden. Ggf. bereits erbrachte Leistungen werden für diesen Fall unverzüglich zurückerstattet.
§ 3 Preise und Zahlungsmodalitäten
3.1 Bei Unternehmern (gewerbliche Wiederverkäufer, Händler, Distributoren)
3.1.1 Unsere Preise sind in den jeweiligen Angeboten angeführt. Versandkosten sind, soweit diese anfallen, separat ausgewiesen, spätestens jedoch auf der Bestellübersicht vor der zahlungspflichtigen Bestellung. In Ausnahmen können Versandkosten, z.B. für Speditionslieferungen erst nach exakter Berechnung von Volumen und Gewicht bekanntgegeben werden.
3.1.2 Die anfallenden Versandkosten sind in den von uns angeführten Angeboten nicht im Kaufpreis enthalten. Diese werden bei Standardlieferungen mit Paketdienstleistern im Laufe des Bestellvorgangs gesondert ausgewiesen und sind zusätzlich zum Angebotspreis von Ihnen zu tragen, soweit nicht eine versandkostenfreie Lieferung vereinbart ist.
3.1.3 Soweit nichts Anderes angegeben ist, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
3.2 Bei Verbrauchern (Endkunden)
3.2.1 Unsere Preise sind in den jeweiligen Angeboten angeführt, auch die Versandkosten sind, soweit diese anfallen, separat ausgewiesen, spätestens jedoch auf der Bestellübersicht vor der zahlungspflichtigen Bestellung. Versandkosten und unsere Preise stellen einen Gesamtpreis dar, der sämtliche Preisbestandteile inklusive sämtlicher anfallenden Steuern beinhaltet.
3.2.2 Die anfallenden Versandkosten sind in den von uns angeführten Angeboten nicht im Kaufpreis enthalten. Diese werden im Laufe des Bestellvorgangs gesondert ausgewiesen und sind zusätzlich zum Angebotspreis von Ihnen zu tragen.
3.2.3 Soweit nichts Anderes angegeben ist, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
3.2.4 In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:
3.2.4.1 PayPal Plus
PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A.
22-24 Boulevard Royal
L-2449 Luxembourg
R.C.S. Luxembourg B 118 349
Im Rahmen des Zahlungsdienstes PayPal Plus bieten wir Ihnen verschiedene Zahlungsmethoden als PayPal Services an. Sie werden auf die Webseite des Onlineanbieters PayPal weitergeleitet. Dort können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben, die Verwendung Ihrer Daten durch PayPal und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen.
Wenn Sie die Zahlungsart PayPal gewählt haben, müssen Sie, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, dort registriert sein bzw. sich erst registrieren lassen und mit Ihren Zugangsdaten legitimieren. Ihr PayPal-Konto wird unmittelbar nach Abschluss der Bestellung belastet. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
Wenn Sie die Zahlungsart Kreditkarte gewählt haben, müssen Sie, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, bei PayPal nicht registriert sein. Die Zahlungstransaktion wird nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber von Ihrem Kreditkartenunternehmen auf Aufforderung von PayPal nach Abschluss der Bestellung durchgeführt und Ihre Karte belastet. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
Wenn Sie die Zahlungsart Lastschrift gewählt haben, müssen Sie, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, bei PayPal nicht registriert sein. Mit Bestätigung der Zahlungsanweisung erteilen Sie PayPal ein Lastschriftmandat. Über das Datum der Kontobelastung werden Sie von PayPal informiert (so genannte Prenotification). Unter Einreichung des Lastschriftmandats fordert PayPal unmittelbar nach Abschluss der Bestellung seine Bank zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durchgeführt und Ihr Konto belastet. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
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§ 4 Zurückbehaltungsrechte, Eigentumsvorbehalt
4.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
4.2 Ein Zurückbehaltungsrecht ist nur gegeben, soweit dieses aus Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis besteht.
4.3 Besondere Bestimmungen für Unternehmer:
Soweit Sie Unternehmer im Sinne des § 1 Ziffer 2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind, gilt ergänzend, dass wir uns das Eigentum der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vorbehalten. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der verkauften Ware nicht zulässig. Die Ware kann im ordentlichen Geschäftsgang weiter verkauft werden. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen, die aus dem Weiterverkauf begründet werden, bis zur Höhe des Rechnungsbetrages ab. Wir nehmen diese Abtretung hiermit an. Die Abtretung erfolgt zunächst im Innenverhältnis, so dass Sie weiter mit der Einziehung der Forderungen ermächtigt sind. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen gegenüber uns jedoch nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns vor, die Forderungsabtretung nach außen hin offenzulegen und die Forderung selbst einzuziehen.
§ 5 Gewährleistung
5.1 Grundsätzlich bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
5.2 Soweit Sie als Besteller Unternehmer im Sinne des § 1 Ziffer 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind, sind Sie verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Lieferung mit der Sorgfalt eines Kaufmanns auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen einer Frist von 7 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Dieselbe Frist gilt für später festgestellte versteckte Mängel, die binnen einer Frist von 7 Tagen ab Entdeckung ebenfalls schriftlich anzuzeigen sind. Soweit vorgenannte Untersuchungs- und Rügepflichten nicht eingehalten werden, ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen gegenüber uns ausgeschlossen.
5.3.Die Gewährleistungsfrist für Unternehmen beträgt 1 Jahr ab Ablieferung der Ware. Diese verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden, für Rückgriffsansprüche gemäß §§ 478, 479 BGB sowie für der HängemattenFairkauf /Amelie Dörnberg zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
5.4.Soweit Mängel bestehen, sind wir nach unserer Wahl zunächst zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt. Soweit die Mängelbeseitigung fehlschlägt, können Sie nach Ihrer Wahl Minderungsansprüche geltend machen oder vom Vertrag insgesamt zurücktreten. Eine Mängelbeseitigung gilt als fehlgeschlagen, wenn 2 Versuche der Mängelbeseitigung erfolglos waren. Im Falle der Nachbesserung sind wir nicht verpflichtet, erhöhte Kosten zu tragen, die dadurch entstanden sind, dass die Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort verbracht worden ist, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
5.5 Bei der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung regelmäßig vertraut werden kann.
Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ist die Haftung für die Verletzung von unwesentlichen Vertragspflichten ausgeschlossen.
§ 6 Lieferbedingungen
6.1 Die Lieferbedingungen, ggf. bestehende Lieferbeschränkungen finden sich auf unserer Internetpräsenz unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche oder in den jeweiligen Artikelbeschreibungen.
6.2 Soweit Sie als Besteller Unternehmer sind, erfolgt die Lieferung und die Versendung auf Ihre Gefahr.
6.3 Soweit Sie Verbraucher sind, liegt die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung bei uns. Erst mit Übergabe der Ware geht diese Gefahr auf Sie über. Diese Bestimmung gilt nicht, soweit Sie selbst eigenständig ein nicht von uns benanntes Transportunternehmen oder eine sonstige Person zur Versendung beauftragen.
§ 7 Gerichtsstand, Erfüllungsort
7.1 Für unsere Geschäftsbeziehungen gilt ausschließlich deutsches Recht.
7.2 Erfüllungsort für alle Leistungen aus unserer Geschäftsbeziehung sowie Gerichtsstand ist ausschließlich Gräfelfing, soweit Sie Unternehmer im Sinne des § 1 Ziffer 2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind. Selbiges gilt, wenn Sie Verbraucher sind und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder einem Staat der europäischen Union haben oder Ihr Wohnsitz oder Ihr gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
7.3 Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keinerlei Anwendungen und werden hiermit ausgeschlossen.
7.4 Nachfolgende Informationen sind nur für Verbraucher gültig: Die europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online Streitbelegung (OS) bereit, die Sie hier finden: https://ec.europa.eu/consumers/odr/
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
B) Kundeninformationen
Verkäufer ist die
HängemattenFairkauf // Amelie Dörnberg
Am Alten Rhein 10
40593 Düsseldorf
+49 (0)211-86806709
E-Mail: info@lesovik-deutschland.de
Bankverbindung:
Solarisbank
IBAN: DE07 1101 0101 5094 1923 38
BIC: SOBKDEB2XXX
Steuernummer: DE341609703
C) Widerrufsbelehrung für Fernabsatzverträge
Das folgende Widerrufsrecht besteht nur für Verbraucher:
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hatten.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Lesovik Deutschland / Amelie Dörnberg, Am Kapeller Feld 39, 40595 Düsseldorf, Telefax: +49 (0)211-86806709, E-Mail: info@lesovik-deutschland.de ) mittels einer eindeutigen Erklärung, (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster Widerrufsformular verwenden, dass jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, mit Ausnahme von zusätzlichen Lieferkosten, die sich daraus ergeben könnten, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben, unverzüglich und bis spätestens binnen 14 Tagen ab den Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Bestellung eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben bzw. Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren bei einem Widerruf unverzüglich und in jedem Fall bis spätestens 14 Tage ab dem Zeitpunkt, in welchem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet haben, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.
Nichtpaketversendungsfähige Ware holen wir ab.
Für einen etwaigen Wertverlust der Waren müssen Sie nur dann aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang durch Sie zurückzuführen ist.
D) Muster Widerrufsformular (nur für Verbraucher)
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns zurück. Sie können auch ein eigenes Widerrufsformular verwenden.
An
Amelie Dörnberg
Lesovik Deutschland
Am Kapeller Feld 39
40595 Düsseldorf
Deutschland
E-Mail: info@lesovik-deutschland.de
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
05/2021